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Betriebe in der PflichtNeue Corona-Arbeitsschutzverordnung: Gefährdungsbeurteilung weiter im Fokus

Die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung macht die Gefährdungsbeurteilung zur Grundlage allen Handelns. Certo erklärt, was das für Unternehmen bedeutet.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat eine neue Fassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung verabschiedet, die ab dem 1. Oktober in Kraft tritt und bis zum 7. April 2023 gilt. Darin macht das Ministerium erneut die Gefährdungsbeurteilung zur Grundlage nahezu aller Entscheidungen über Infektionsschutzmaßnahmen — und nimmt damit die Betriebe wieder stärker in die Verantwortung.

Das bedeutet: Unternehmen müssen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung entscheiden, ob und wenn ja welche Schutzmaßnahmen sie ergreifen, um das Infektionsrisiko in ihrem Unternehmen zu reduzieren. Dazu müssen sie die Infektionsgefahren individuell für ihre Betriebsstätten, Verfahren und Tätigkeiten bewerten und geeignete Schutzmaßnahmen in einem Hygienekonzept zusammenfassen. Dabei sind vor allem folgende Aspekte zu berücksichtigen:

  • Abstand: Mitarbeiter müssen einen Mindestabstand von 1,5 Metern zueinander einhalten. Kann dieser Sicherheitsabstand nicht gewährleistet werden, gilt eine Maskenpflicht, für die die Betriebe medizinische Masken oder FFP2-Masken zur Verfügung stellen müssen. Darüber hinaus sollen betriebsbedingte Kontakte, vor allem die gemeinsame Nutzung von Räumen, reduziert werden.
  • Homeoffice: Betriebe haben im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu prüfen, ob sie ihren Beschäftigten das Arbeiten von zu Hause anbieten können, wenn keine betrieblichen Gründe dagegensprechen.
  • Hygiene: Der Arbeitgeber muss Maßnahmen zur Handhygiene, Husten- und Niesetikette und regelmäßigen Lüftung in die Gefährdungsbeurteilung und das Hygienekonzept einfließen lassen.
  • Testungen: Betriebe müssen Beschäftigten weiterhin kostenlose Antigentests anbieten, um das Infektionsrisiko zu reduzieren.

Betriebe müssen aufklären und Impfungen ermöglichen

Darüber hinaus besteht weiterhin die Pflicht für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, die Belegschaft über die Risiken einer Corona-Infektion sowie Impfmöglichkeiten aufzuklären. Beschäftigten muss zudem ermöglicht werden, sich während der Arbeitszeit impfen zu lassen. Ob die Durchführung der Corona-Impfungen im Betrieb sinnvoll ist, sollte dabei aufgrund der heterogenen Impf- und Erkrankungsvorgeschichte der Beschäftigten betriebsbezogen sorgfältig geprüft werden. Die VBG hat wichtige Informationen zum Thema Impfen im Betrieb gebündelt — nicht nur, aber auch zu COVID-19.

Laut aktueller SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung müssen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber…

  • … eine Gefährdungsbeurteilung durchführen und daraufhin ein Hygienekonzept erstellen.
  • … eine Maskenpflicht einführen, wenn der Sicherheitsabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann — und dafür medizinische Masken oder FFP2-Masken zur Verfügung stellen.
  • … die Belegschaft über die Risiken einer COVID-19-Erkrankung und die Impfmöglichkeiten hierzu informieren.
  • … Mitarbeitenden Impfungen während der Arbeitszeit ermöglichen.

Weiter müssen Unternehmen ihren Beschäftigten…

  • … kostenlose Antigentests zur Verfügung stellen.
  • … prüfen, ob im Homeoffice gearbeitet werden kann.

Individuelle Gefährdungungsbeurteilung und Begründung

„Mit der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung definiert das Ministerium frühzeitig konkrete Vorgaben für die Herbst- und Wintermonate. Damit können die Betriebe den weiter bestehenden Infektionsgefahren durch das SARS-CoV2-Virus gut vorbereitet begegnen“, sagt VBG-Arbeitsmediziner Dr. Jens Petersen. Die Vorgaben bilden einen Rahmen, der Unternehmen Entscheidungsfreiheit, aber auch Verantwortung überträgt: „Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sind nicht nur zur umfassenden Gefährdungsbeurteilung verpflichtet, sondern sie müssen auch konsequent die Umsetzung der Maßnahmen verfolgen.“

Umfassende Informationen rund um das Coronavirus hat die VBG auf einer speziellen Infoseite gebündelt. Dort finden sich unter anderem Hinweise des VBG zur Gefährdungsbeurteilung in der betrieblichen Praxis, eine Handlungshilfe zur Erstellung eines Hygieneplans sowie FAQs zum Coronavirus.

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