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Unterlassungszwang entfällt, Individualprävention gestärktBerufskrankheitenrecht ab 2021 geändert

Im Mittelpunkt der zum 1. Januar in Kraft tretenden Veränderungen im Berufs­krankheiten­recht steht der Wegfall des sogenannten Unter­lassungs­zwangs. Dieser erforderte, dass die VBG einige Erkrankungen nach bisheriger Rechtslage nur dann als Berufs­krankheit anerkennen konnte, wenn die versicherte Person ihre gefährdende Tätigkeit aufgegeben hatte. Dazu gehörten:

  • Erkrankungen durch Isocyanate, chemisch sehr reaktive Stoffe aus der Chlor­chemie, die beispiels­weise zur Herstellung von Polyurethan-Harzen und Pestiziden dienen
  • Erkrankungen der Sehnen­scheiden, des Sehnen­gewebes sowie der Sehnen- oder Muskelansätze
  • Vibrations­bedingte Durch­blutungs­störungen an den Händen
  • Bandscheiben­bedingte Erkrankungen der Lenden­wirbel­säule oder Hals­wirbel­säule
  • Obstruktive Atemwegs­erkrankungen
  • Hauterkrankungen

Prävention durch Kooperation

Die Gesetzesänderung stärkt nun die Individual­prävention. Dafür arbeiten Unternehmen, Versicherte und die VBG künftig noch enger zusammen. Vorrangiges Ziel der VBG ist, dem Entstehen, der Verschlimmerung oder einem Wieder­auf­leben einer Berufs­krankheit entgegen­zu­wirken.

Konkret bedeutet dies, dass die VBG ihre Versicherten und deren Arbeit­gebende über die mit der Tätigkeit verbundenen Gefahren und mögliche Schutz­maßnahmen umfassend aufklärt und berät. Zusätzlich übernimmt sie die Kosten für individuelle Präventions­maßnahmen, beispiels­weise für ärztliche Behandlungen oder für die Austestung von Hautschutz- und Haut­pflege­präparaten. Sie trägt auch die Kosten für Präventions­seminare, in denen Versicherte beispiels­weise mit dem Gebrauch der persönlichen Schutz­aus­rüstung, krankheits­spezifischen Verhaltens­weisen sowie arbeits­technischen Änderungen am Arbeits­platz vertraut gemacht werden. Die Maßnahmen orientieren sich immer an der jeweiligen Erkrankung und der Arbeits­platz­situation der Versicherten.

Die Anerkennung der Berufskrankheit führt gleichzeitig zu einer erhöhten Selbst­verantwortung und zu Mitwirkungs­pflichten der Versicherten. Sie sind künftig dazu verpflichtet, an den von der VBG angebotenen Maßnahmen teilzunehmen bzw. diese umzusetzen.

Rückwirkung bis 1997

Sämtliche Fälle, in denen seit 1997 eine Berufs­krankheit nur deswegen nicht anerkannt werden konnte, weil die gefährdende Tätigkeit nicht aufgegeben worden war, werden von der VBG selbst­ständig ermittelt und überprüft. Ein Antrag ist dafür nicht notwendig.

Sofern die seinerzeit festgestellte Erkrankung über den 01.01.2021 hinaus weiter­besteht, kann die VBG sie ab diesem Zeitpunkt als Berufs­krankheit anerkennen und Leistungen erbringen. Dabei übernimmt sie die Kosten für die medizinische Rehabilitation und Heilbehandlung und prüft mögliche Renten­ansprüche.

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